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„Freiheitsrechte im 21. Jahrhundert: Zum Grundrechtsschutz im #digitalen Zeitalter“

Diskussionspapier der ASJ zum SPD Programmprozess #Digital LEBEN

Die SPD führt derzeit den Diskussions- und Programmprozess #Digital LEBEN mit dem Ziel durch, auf dem Parteitag im Dezember 2015 das SPD-Programm für die digitale Gesellschaft zu beschließen. Um die Rolle des Staates in der digitalen Gesellschaft zu verstehen und zu gestalten, stellt sich die SPD die Frage, wie der Schutz der Grundrechte insbesondere auf informationelle Selbstbestimmung gestärkt werden kann.
Für die ASJ ist die Rechts- und Netzpolitik Teil einer modernen Gesellschaftspolitik. Wir treten dafür ein, dass die SPD künftig noch stärker als bislang Garantin einer sozialen und liberalen Rechtspolitik ist, welche die Grund- und Bürgerrechte verteidigt und stärkt. Der ASJ Bundesvorstand hat daher auf seiner Klausurtagung am 17. Januar 2015 das  Diskussionspapier "Freiheitsrechte im 21. Jahrhundert: Zum Grundrechtsschutz im #digitalen Zeitalter" als Beitrag zum SPD Programmprozess vorgelegt und beschlossen.